Beamtenrecht.

Wo Beamtenrecht wirkt

Beamtenrecht regelt Rechte und Pflichten im öffentlichen Dienst, von der Einstellung über Beförderungen bis zu Konfliktsituationen wie Dienstunfähigkeit oder disziplinarischen Maßnahmen. Es umfasst ein komplexes Zusammenspiel aus Bundes- und Landesrecht, dienstlichen Beurteilungen, gesundheitlicher Eignung, Fürsorgepflicht und Prüfungsrechten des Dienstherrn.

Ich vertrete Beamtinnen und Beamte aller Laufbahngruppen – von der erstmaligen Probezeit bis zu langfristigen Karriereentscheidungen – und unterstütze bei Fragen, die sowohl dienstrechtliche als auch persönliche Auswirkungen haben.

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Schwerpunkte im Beamtenrecht

Amtsärztliche Untersuchungen

Eine Anordnung zur amtsärztlichen Untersuchung stellt oft einen sensiblen Eingriff in die persönliche Situation dar. Sie betrifft nicht nur die aktuelle Dienstfähigkeit, sondern kann mittelbar Auswirkungen auf zukünftige Verwendungen oder Beförderungen haben.

Ich prüfe:

• ob die Anordnung rechtlich zulässig ist
• welche Mitwirkungspflichten bestehen
• welche Befunde für die Beurteilung relevant sind
• wie der Dienstherr Untersuchungsergebnisse verwerten darf

Ich begleite Sie durch das Verfahren und erläutere, welche Rechte Sie gegenüber dem Amtsarzt, der Dienststelle und der Personalstelle haben.

Dienstunfähigkeit und Versetzung in den Ruhestand

Dienstunfähigkeit gehört zu den einschneidendsten beamtenrechtlichen Entscheidungen. Sie betrifft sowohl die gesundheitliche Situation als auch die berufliche Perspektive.

Ich berate insbesondere zu:

• Anforderungen an die Feststellung der Dienstunfähigkeit
• Beteiligung des Amtsarztes und Bedeutung ärztlicher Befunde
• Alternativen zur Ruhestandsversetzung (z. B. anderweitige Verwendung)
• Rechten im Verfahren, einschließlich Beteiligung von Personalrat oder Schwerbehindertenvertretung
• Widerspruchs- und Klageverfahren gegen Entscheidungen des Dienstherrn

Der Schwerpunkt liegt darauf, die Entscheidung des Dienstherrn auf ihre rechtliche Tragfähigkeit zu prüfen und Möglichkeiten aufzuzeigen, die die berufliche Zukunft offenhalten.

Disziplinarverfahren

Disziplinarverfahren verfolgen den Zweck, dienstliches Fehlverhalten aufzuklären und gegebenenfalls zu sanktionieren. Betroffene erleben solche Verfahren oft als belastend, da meist nicht nur dienstliche Stellung und die Karriere betroffen sind, sondern auch die persönliche Integrität.

Ich vertrete Sie in allen Phasen des Verfahrens bei:

• Stellungnahmen gegenüber der Behörde
• Akteneinsicht und Analyse des zugrunde liegenden Sachverhalts
• Prüfung der Verhältnismäßigkeit disziplinarischer Maßnahmen
• Begleitung in Anhörungen
• Verteidigung in gerichtlichen Disziplinarverfahren

Ziel ist eine sachgerechte Einordnung des Vorwurfs und eine rechtliche Bewertung, die die persönlichen und beruflichen Folgen angemessen berücksichtigt.